Battegay Dürr AG, Anwälte und Notare in Basel und Liestal

News und Publikationen

Die Auswirkungen der Notmassnahmen in der Corona-Krise auf Geschäftsmietverträge

Müssen die Mieter von Geschäftsräumlichkeiten während des Lockdowns den Mietzins bezahlen, obwohl sie ihre gewerbliche Tätigkeit in den Geschäftslokalitäten nicht, oder nur unter restriktiven Auflagen, ausüben dürfen? Können die laufenden Geschäftsmietverträge angesichts der veränderten wirtschaftlichen Lage ausserordentlich gekündigt oder neu verhandelt werden? Und ist die Vertragserfüllung überhaupt noch möglich? Diese Fragen spalten Politik und Rechtswissenschaft [...]

Ferien und Kurzarbeit in Pandemiezeiten

COVID-19 hat einen beispiellosen Einfluss auf die Wirtschaft und die Arbeitsrealität in der Schweiz. Obwohl das Virus und seine Folgen seit Wochen die bestimmenden Themen sind, gibt es aus rechtlicher Sicht noch immer viel Klärungsbedarf. Nachfolgend wird auf zwei Fragestellungen aus dem Fachbereich Arbeitsrecht eingegangen. Kann der Arbeitgeber Zwangsferien anordnen? Ja, grundsätzlich bestimmt der Arbeitgeber [...]

Battegay Dürr ist auch zu Corona Zeiten für Sie da

Auch in Zeiten der COVID-19 Epidemie erbringen wir unsere Dienstleistungen in gewohnter Qualität. Unser Team steht zu Ihrer Verfügung. Sie erreichen uns wie gewohnt per Telefon oder E-Mail. Statt im Rahmen eines persönlichen Termins nehmen wir Ihre Instruktionen telefonisch, per E-Mail, oder per Videokonferenz entgegen. Selbstverständlich tragen wir die Beschlüsse des Bundesrates mit und setzen [...]

Haben Sie eine Patientenverfügung?

Die Notfallzentren unserer Spitäler drohen zu überquellen, Beatmungsgeräte sind Mangelware. Wir hoffen, dass Ärztinnen und Ärzte nicht wie in Italien extrem schwierige und belastende TriageEntscheiden treffen müssen. Die Ärztinnen und Ärzte der Intensiv- und Notfallstationen müssen von ihren Patientinnen und Patienten unbedingt wissen, ob sie Reanimationsmassnahmen wünschen oder nicht. Es macht keinen Sinn, ein Beatmungsgerät [...]

Corona und Generalversammlung

Veranstaltungsverbot: In welcher Form können Versammlungen von nicht börsenkotierten Aktiengesellschaften und Vereinen noch durchgeführt werden? Der Bundesrat hat aufgrund der „ausserordentlichen Lage“ in der COVID-19-Verordnung 2 sämtliche öffentlichen und privaten Veranstaltungen verboten. Ist damit die Durchführung jeglicher Präsenz-Generalversammlungen ausgeschlossen? Zur Eindämmung der Verbreitung des Covis-19- Virus hat der Bundesrat am 16. März 2020 sämtliche öffentlichen [...]